pro B64n

Hintergründe zu Straßenbau

Der Bau einer Bundesfernstraße wie der B64n wird durch ein kompliziertes Zusammenspiel zwischen baurechtlichen Planungs- und Finanzierungsverfahren bestimmt. Dabei plant, baut und unterhält das jeweilige Bundesland die Bundesfernstraßen in Auftragsverwaltung. Es erfolgt jedoch eine regelmäßige und enge Abstimmung zwischen Bund und Land, bei der man sich über die anzugehenden Projekte einigt.

Um Ihnen einen Überblick über die jeweiligen Instanzen auf Bundes,- Landes und Bezirksebene zu geben, haben wir die wichtigsten Adressen für Sie zusammengefasst.

Bezirksregierung Detmold

Im Mai 2006 hat die Landesregierung der Bezirksregierung Detmold die Zuständigkeit für die Planfeststellung und Plangenehmigung in ihrem Zuständigkeitsgebiet von Bundesfernstraßen (Autobahnen und Bundesstraßen) übertragen. Dies ist einzigartig in Nordrhein-Westfalen. Hiermit wird die Genehmigung von Bundesfernstraßen in die Hand der Bezirksregierung gegeben.

Eine Übersicht der laufenden Verfahren finden sie hier.

Straßen.NRW. Landesbetrieb Straßenbau

Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen.NRW) ist ein Teil der Landesverwaltung. Er plant, baut und betreibt alle Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen in NRW.

Wie entsteht eine neue Bundesstraße?

Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen

Die Straßenplanung orientiert sich an den Bedarfsplänen, die der Bund und das Land aufstellen. Angesichts der Notwendigkeit, vom Neubau in den Erhalt des bestehenden Straßennetzes umzuschichten, hat die Landesregierung die geplanten Vorhaben neu geordnet. Alle diejenigen Maßnahmen, die in den Bedarfsplänen von Bund und Land als vordringlich eingestuft sind, wurden dahingehend überprüft, ob sie vorrangig weiter zu planen sind. Die B64n ist als Projekt für den "weiteren Bedarf mit Planungsrecht" eingestuft. In der Prioritätenliste des Landes ist sie jedoch nicht enthalten.

Hier finden Sie Informationen zur Priorisierungsliste des Landes NRW.

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Bundesverkehrswegeplan: Der Bundesverkehrswegeplan enthält alle beabsichtigten Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte. Er wird vom Bundesverkehrsministerium aufgestellt und im Bundeskabinett beschlossen. Der Bundesverkehrswegeplan ist ein Planungsinstrument mit längerem Gültigkeitszeitraum. Der aktuelle Plan (Stand Juli 2003) bestimmt die Planung von 2001 – 2015. Er orientiert sich zwar an der erwarteten Finanzlinie, ist jedoch kein Finanzierungsplan.

Hinweis: Die Fortschreibung des Planes läuft zur Zeit an. Die Notwendigkeit zur Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für die B64n wird in diesem Zug deutlich zu machen sein!

Bedarfsplan für Bundesfernstraßen: Der Bedarfsplan wird aus dem Bundesverkehrswegeplan abgeleitet und alle fünf Jahre überprüft. Er wird im Bundestag parlamentarisch beschlossen und listet alle bauwürdigen Vorhaben auf. Ziel der Bedarfspläne für die Schienenwege des Bundes und die Bundesfernstraßen ist ein bedarfsgerechter Ausbau dieser Verkehrswege. Bedarfsgerecht bedeutet dabei nicht nur Orientierung an der prognostizierten Verkehrsnachfrage, sondern umfasst auch die volkswirtschaftliche Vorteilhaftigkeit einer Maßnahme: Also die Gegenüberstellung volkswirtschaftlicher Kosten und Nutzen. Im geltenden Bedarfsplan sind daher all diejenigen Projekte enthalten, deren Nutzen und Wirtschaftlichkeit für den Verkehr nachgewiesen sind. 

Hier bekommen Sie weitere Informationen zum Bundesverkehrswegeplan.

Investitionsrahmenplan für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes: Der Investitionsrahmenplan (IRP) bestimmt die Infrastrukturinvestitionen des Bundes für Schiene, Straße und Wasserstraße. Mit ihm erfolgt die Priorisierung von Verkehrsprojekten in den Bedarfsplänen. Er wird vom Bundesverkehrsministerium erstellt und hat einen Planungshorizont von fünf Jahren.

Bundesfinanzministerium

Bundeshaushaltsplan - Einzelplan Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Straßenbauplan: Der Straßenbauplan wird jährlich als Anlage zum Bundeshaushaltsplan vom Bundestag beschlossen. Er stellt den aktuellen Finanzierungsplan für die Investitionen des Bundes dar. Das Land muss einen Antrag auf Aufnahme eines Projektes in den Straßenbauplan stellen.